| Baden (Germany) - 1880 - 890 Seiten
...8 5. Für das Reich tonnen durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Vundesraths zum Schutze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden, welche...Herstellung, Aufbewahrung und Verpackung von Nahrungs» und Genußmitteln, die zum Verlaufe bestimmt sind; 2. das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von... | |
| Joseph König - 1879 - 926 Seiten
...§5. Für das Reich können durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesraths zum Schütze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden, welche...Arten der Herstellung, Aufbewahrung und Verpackung von Nahrnngs- und Gcnnssmitteln. die /um Verkaufe bestimmt sind; 2. das gewerbsnwssige Verkaufen und Keilhalten... | |
| Bruno Hildebrand - 1879 - 1070 Seiten
...5. Für das Reich können durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung <lo Bnndesratbs zum Schütze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden, welche verbieten. 1) bestimmte Arten der Herstellung, Anfbewahung und Verpackung von Nahrung*- und Genussmitteln, die zum Verkaufe bestimmt sind; 2) das... | |
| 1880 - 1282 Seiten
...werden, welche verbieten: Das gewerbsmässige Verkaufen und Feilhalten von Nahrungs- und Genussniitteln von einer bestimmten Beschaffenheit oder unter einer...Beschaffenheit nicht entsprechenden Bezeichnung« und in dem Entwurf der diesbezüglich noch zu erwartenden Kaiserl. Detailverordnungen*) steht ferner:... | |
| 1881 - 1218 Seiten
...„Für tla-s Reich können durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesraths zum Schütze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden, welche...Herstellung, Aufbewahrung und Verpackung von Nahrungs- und Genugsmitteln, die zum Verkauf bestimmt sind; 2) das gewerbsmässige Verkaufen und Feilhalten von Nahrungs-... | |
| 1882 - 910 Seiten
...Gebranchsge^enständen, kennen für das Reich durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrathes zum Schütze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden, welche...Arten der Herstellung, Aufbewahrung und Verpackung von Nahrungsund Genussmitteln, die zum Verkaufe bestimmt sind; 2. das gewerbsmässige Verkaufen und Feilhalten... | |
| Max von Pettenkofer - 1882 - 274 Seiten
...vorbehält, auf dem Verordnungswege zum Schutze der Gesundheit Vorschriften zu erlassen, welche verbieten : bestimmte Arten der Herstellung, Aufbewahrung und...und Genussmitteln, die zum Verkaufe bestimmt sind ; das gewerbsmässige Verkaufen und Feilhalten von Nahrungs- und Genussmitteln von einer bestimmten... | |
| Georg Meyer - 1883 - 600 Seiten
...13) Vergl. auch Motive zu §§ l — 3 des Regierungsentwurfes (aa 0. S. 176). 1) zu verbieten: &. bestimmte Arten der Herstellung, Aufbewahrung und...und Genussmitteln, die zum Verkaufe bestimmt sind ; b. das gewerbsmässige Verkaufen und Feilhalten von Nahrungsund Genussmitteln einer bestimmten Beschaffenheit... | |
| Hermann Kornfeld - 1884 - 646 Seiten
...1879. Für das Reich können durch Kaiserliche* Verordnung mit Zustimmung des Bundesraths zum Schutze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden. welche...Verpackung von Nahrungs- und Genussmitteln, die zum Verkauf bestimmt sind ; 01 ' land. 2) das gewerbsmässige Verkaufen und Feilhalten von Nahrungs- und... | |
| André Jullien - 1885 - 348 Seiten
...5. Für das Reich können durch Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesrathes zum Schutze der Gesundheit Vorschriften erlassen werden, welche...Herstellung, Aufbewahrung und Verpackung von Nahrungs- und Genußmitteln, die zum Verkaufe bestimmt sind; 2. das gewerbsmäßige Verkaufen und Feilhalten von... | |
| |