| Carl August Freiherr von Malchus - 1823 - 582 Seiten
...neuen Gesetzen und Abänderungen, ohne Ausnahme , bevor sie an den Staatsrath gelangen ; defsgleichen Anordnungen, die ein allgemeines Interesse betreffen...Oberpräsidenten , für das abgelaufene Jahr; 3) die Verwaltungsplane derselben, für das künftige Jahr; 4) die monatlichen sogenannten Zeitungsberichte... | |
| Carl Julius Bergius - 1838 - 326 Seiten
...: 1. alle Entwürfe zu nenen Gesetzen und Abänderungen, ohne Ausnahme, bevor sie an den Staatsrath gelangen ; desgleichen Anordnungen, die ein allgemeines...betreffen, oder in der bestehenden Verfassung etwas ändern; 2. die Verwaltungsrechenschaften der Oberpräsidenten für das abgelaufene Iahr; 3. die Verwaltungspläne... | |
| Prussia (Germany) - 1855 - 496 Seiten
...,,.,,„ 1) alle Entwürfe zu neuen Gesetzen und Abänderungen, ohne Ausnahme, bevor sie an den Staatsrath gelangen; desgleichen Anordnungen, die ein allgemeines...betreffen oder in der bestehenden Verfassung Etwas ver» ändern; 2) die Verwaltungs- Rechenschaften der Ober-Präsidenten für das abgelaufene Jahr;... | |
| Prussia (Germany) - 1886 - 988 Seiten
...werden: 1) alle Entwürfe zu neuen Gesetzen und Abänderungen, ohne Ausnahme, bevor sie an den Staatsrath gelangen; desgleichen Anordnungen, die ein allgemeines...bestehenden Verfassung etwas verändern; . 2) die Vcrwaltungs- Rechenschaften der OberPräsidenten für das abgelaufene Jahr; 3) die Verwaltungsplane... | |
| Paul Knischewsky - 1901 - 72 Seiten
...wichtigste Funktion anlangt, wonach in dem Staatsministerinm behandelt werden sollen „alle Entwürfe zn neuen Gesetzen und Abänderungen ohne Ausnahme, bevor...oder in der bestehenden Verfassung etwas verändern," — so hat dieselbe durch den Erlaß der Verfassungsurkunde folgende Modifikation erfahren: Nach Artikel... | |
| Wilhelm Freiherr von Humboldt - 1904 - 316 Seiten
...allgemeinen Uebersicht derselben, der allgemeinen Gesetzgebung, durch Berathung neuer Gesetze, neuer Anordnungen, die ein allgemeines Interesse betreffen, oder in der bestehenden Verfassung etwas ändern, der Verwaltungs-Plä'ne der Ober-Präsidenten, und der Etats für die General- und Provinzial-Haupt-Kassen,... | |
| Prussia (Germany), Egon von Bremen - 1905 - 800 Seiten
...insonderheit aber sollen darin vorgetragen und beraten werden: 1. alle Entwürfe zu neuen Gefetzen und Abänderungen ohne Ausnahme, bevor sie an den...derselben für das künftige Jahr) 4. die monatlichen sogenannten Zeitungsberichte der Regierungen) 5. periodische Übersichten vom Zustande der Generalkassen)... | |
| Prussia (Germany), Egon von Bremen - 1905 - 838 Seiten
...insonderheit aber sollen darin vorgetragen und beraten werden: 1. alle Entwürfe zu neuen Gefetzen und Abänderungen ohne Ausnahme, bevor sie an den...der bestehenden Verfassung etwas verändern) 2. die Berwaltungsrechenfchnften der Oberpräsidenten für das abgelaufene Jahr) 3. die Berwaltungspläne... | |
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